Einkommensteuer

2019-05-01T12:04:33+00:0001. Mai 2019|Steuer|

Steuerliche Behandlung der Leistungen einer vor dem 1. Januar 2005 abgeschlossenen Direktversicherung in Form einer sog. Aufbauversicherung
Ein hauptberuflich bei einer Versicherung tätiger Generalagent hatte mit seinem Arbeitgeber einen Versorgungsvertrag geschlossen. Es handelte sich um […]

Unternehmer/ Beteiligungen

2019-05-01T12:02:21+00:0001. Mai 2019|Unternehmer/ Beteiligungen|

Firmenwagen für den Ehepartner als Minijobber
Ein Einzelhändler stellte seine Frau im Rahmen eines Minijobs für 400 € monatlich als Büro- und Kurierkraft an. Wesentlicher Bestandteil des Arbeitslohns war die Möglichkeit, den für die Kurierfahrten […]

Grundstücks- eigentümer/ Mieter

2019-05-01T12:00:04+00:0001. Mai 2019|Grundstückseigentümer/ Mieter|

Werbungskostenabzug bei Vermietungsabsicht einer selbstgenutzten Wohnung
Renovierungskosten der eigenen Wohnung während der Selbstnutzung können steuerlich nur eingeschränkt im Rahmen der haushaltsnahen Dienstleistungen oder Handwerkerleistungen geltend gemacht werden. Beabsichtigt der Eigentümer die dauerhafte Vermietung dieser Wohnung, […]

Grundstücks- eigentümer/ Mieter

2019-05-01T11:58:23+00:0001. Mai 2019|Grundstückseigentümer/ Mieter|

Ausübung der Verlängerungsoption bei der Gewerbemiete bedarf nicht der Schriftform
Will ein Mieter die in einem Gewerbemietvertrag enthaltene Verlängerungsoption ausüben, ist dabei keine Schriftform einzuhalten. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
In einem Gewerbemietvertrag war neben […]

Umsatzsteuer

2019-05-01T11:55:44+00:0001. Mai 2019|Umsatzsteuer|

EuGH muss über umsatzsteuerrechtliche Behandlung medizinischer Telefonberatung entscheiden
Der Bundesfinanzhof hat in einem Verfahren zu entscheiden, in dem es um die Frage geht, ob Umsätze aus medizinischer Telefonberatung umsatzsteuerpflichtig sind oder ob es sich um […]

Umsatzsteuer

2019-05-01T11:53:02+00:0001. Mai 2019|Umsatzsteuer|

Bruchteilsgemeinschaft in der Umsatzsteuer
Eine Bruchteilsgemeinschaft kann umsatzsteuerrechtlich nicht Unternehmerin sein. Dies hat der Bundesfinanzhof unter Änderung seiner langjährigen Rechtsprechung entschieden.
Bei einer Gemeinschaft nach Bruchteilen ist der Gemeinschafter, nicht aber die Gemeinschaft leistender Unternehmer […]

Umsatzsteuer

2019-05-01T11:50:18+00:0001. Mai 2019|Umsatzsteuer|

Entgelte für Garantiezusagen eines Gebrauchtwagenhändlers sind umsatzsteuerfrei
Ein Gebrauchtwagenhändler bot im Zusammenhang mit dem Verkauf der Fahrzeuge auch eine erweiterte Gebrauchtwagengarantie an. Der Käufer konnte im Garantiefall wählen, ob er die Reparatur beim Händler oder […]

Umsatzsteuer

2019-05-01T11:47:54+00:0001. Mai 2019|Umsatzsteuer|

Schätzungsweise Aufteilung des Gesamtpreises auf Übernachtung und Frühstück bei Beherbergungsbetrieben
Beherbergungsleistungen unterliegen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Erbringt der Betrieb auch Frühstücksleistungen, unterliegen diese Umsätze dem Regelsteuersatz von 19 %.
Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-05-01T11:19:50+00:0001. Mai 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Kein steuerpflichtiger Arbeitslohn bei Pkw-Rabatten an Beschäftigte eines Vertragspartners
Ein Automobilwerk gewährte den Mitarbeitern seines Vertragspartners, einem auf die Herstellung von Getrieben spezialisierten Unternehmen, Rabatte beim Kauf von jährlich bis zu vier Fahrzeugen aus seiner […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-05-01T11:11:57+00:0001. Mai 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung regelmäßig unzulässig
Ein Arbeitsvertrag kann ohne sachlichen Grund nicht befristet werden, wenn mit demselben Arbeitgeber schon vorher einmal ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.
Ein Arbeiter war von März 2004 […]