Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-09-30T19:05:10+00:0030. September 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegt dann vor,

  • wenn die Arbeit nicht selbstständig ausgeübt wird,
  • die Arbeit in persönlicher Abhängigkeit von einem Arbeitgeber  verrichtet wird und
  • der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-09-30T19:02:08+00:0030. September 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Überprüfung der Obergrenze des Weihnachts- und Urlaubsgelds
Ein Arbeitgeber hatte arbeitsvertraglich versprochen, die Bemessungsobergrenze für die Berechnung zusätzlichen erfolgsbezogenen Urlaubs- und Weihnachtsgelds alle zwei Jahre zu überprüfen. Der Arbeitgeber überprüfte zwar die Obergrenze, entschied aber mehrfach, […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-07-30T16:07:37+00:0001. August 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Auswirkungen der Übungsleiterpauschale auf die Versicherungspflicht
Die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung setzt die Erzielung von Arbeitsentgelt voraus.
Einnahmen von Übungsleiterinnen und -leitern sind bis zur Höhe von 2.400 € jährlich steuerfrei. Sie sind als steuerfreie […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-07-30T16:06:01+00:0001. August 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Sachgrundlose Befristung – Rechtsmissbrauch
In einem vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall war eine Laborassistentin zunächst bei einem Forschungsverbund befristet angestellt. Auf Betreiben des Leiters ihrer Arbeitsgruppe beendete sie ihre Beschäftigung dort, die nicht noch einmal […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-07-28T10:22:08+00:0002. Juli 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Unbezahlter Sonderurlaub und gesetzlicher Urlaubsanspruch
Setzen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihre Hauptleistungspflichten durch die Vereinbarung unbezahlten Sonderurlaubs vorübergehend aus, entsteht beim Arbeitnehmer für diese Zeit kein Anspruch auf Erholungsurlaub. So entschied das Bundesarbeitsgericht im Fall einer […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-07-28T09:52:34+00:0002. Juni 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Verfall von Urlaubsansprüchen
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen weiterentwickelt und damit die Vorgaben des Gerichtshofs der Europäischen Union umgesetzt.
Grundsätzlich verfällt Urlaub, der dem Arbeitnehmer bis zum Jahresende nicht gewährt und […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-07-28T09:49:52+00:0002. Juni 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Ferienjobs sind für Schüler sozialversicherungsfrei
Schüler können in den Ferien im Rahmen eines zeitlich geringfügigen – d. h. kurzfristigen – Beschäftigungsverhältnisses unbegrenzt Geld verdienen, ohne sozialversicherungspflichtig zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Dauer des […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-05-01T11:19:50+00:0001. Mai 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Kein steuerpflichtiger Arbeitslohn bei Pkw-Rabatten an Beschäftigte eines Vertragspartners
Ein Automobilwerk gewährte den Mitarbeitern seines Vertragspartners, einem auf die Herstellung von Getrieben spezialisierten Unternehmen, Rabatte beim Kauf von jährlich bis zu vier Fahrzeugen aus seiner […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-05-01T11:11:57+00:0001. Mai 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung regelmäßig unzulässig
Ein Arbeitsvertrag kann ohne sachlichen Grund nicht befristet werden, wenn mit demselben Arbeitgeber schon vorher einmal ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.
Ein Arbeiter war von März 2004 […]

Arbeitgeber/ Arbeitnehmer

2019-04-28T18:26:29+00:0002. April 2019|Arbeitgeber/ Arbeitnehmer|

Arbeitsunfall durch Sturz in der eigenen Wohnung auf dem Weg zum Homeoffice
Ein Sturz auf der Kellertreppe innerhalb der Wohnung kann ein Arbeitsunfall sein, wenn sich die Wohnung des Versicherten und die Arbeitsstätte im selben […]